Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 17.03.2010 von Katja Kipping Die Linke

(...) sowohl meine Partei als auch die Bundestagsfraktion DIE LINKE., also natürlich auch ich, setzen sich für ein deutliches MEHR im Bereich der plebiszitären Elemente ein. Aktuell schließt das Grundgesetz Volksentscheide auf Bundesebene aus. Die Fraktion DIE LINKE. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 13.04.2010 von Maria Böhmer CDU

(...) bei der von Ihnen aufgeworfenen Frage zum Staatsangehörigkeitsrecht handelt es sich um eine komplizierte Rechtsmaterie, die einer ausführlichen Betrachtung des Einzelfalls bedarf. Ich bitte daher um Ihr Verständnis, dass an dieser Stelle keine umfassende und abschließende Antwort erteilt werden kann. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 03.05.2010 von Annette Schavan CDU

(...) Sie werden dort und auch anderswo im Netz feststellen, dass die von Ihnen genannten Initiativen alles andere als Worthülsen sind. Auch können Sie aktuell vielerorts nachlesen, dass ich vehement für eine Reform des Bildungsföderalismus plädiere. (...)

Portrait von Horst Meierhofer
Antwort 15.03.2010 von Horst Meierhofer FDP

(...) Hartz IV ist nur die umgangssprachliche Bezeichnung für das Arbeitslosengeld II. Leider hat sich der Begriff Hartz IV unter den Politikern, den Medien und der Bevölkerung so weit verbreitet, dass man nur noch selten auf den korrekten Begriff Arbeitslosengeld II trifft. (...)

Portrait von Martin Schwanholz
Antwort 14.04.2010 von Martin Schwanholz SPD

(...) Zu¬dem informiert ein umfassendes Angebot von Digital- und Printmedien über Berufsausbil¬dungen, Anforderungen und Aus-sichten von Berufen, über Arbeitgeber sowie aktuellen Entwicklungen des Ausbildungs- und Arbeitsmarktes. In meinen Augen stellt es darüberhinaus einen wichtigen Beitrag da, den Jugendlichen eine möglichst frühzeitige, in die schulische Bildung integrierte Berufsbildung zu ermöglichen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.03.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) abgesehen davon, dass es drastische Steuererhöhungen geben müsste, um ein bedingungsloses Bürgergeld zu zahlen, käme noch hinzu, dass damit sämtliche Versicherungsleistungen ausblieben (Rente, Arbeitslosengeld etc.). Außerdem bin ich für Unterschiede zwischen jenen, die einen ihnen möglichen solidarischen Beitrag in der Gesellschaft leisten (auch ehrenamtlich) und jenen, die sich diesbezüglich verweigern. (...)