Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin S. • 20.07.2009
Antwort von Katja Kipping Die Linke • 23.09.2009 (...) An der fraglichen Absimmung habe leider ich nicht teilnehmen können, weil ich - anhand der ursprünglichen Zeitvorgabe des Bundestages hatte ich meine Termine geplant - im Anschluss an die Plenarsitzung eine Abendveranstaltung in Brandenburg zugesagt hatte. Leider hat sich dann aber der Zeitplan hier im Parlament um etwa 3 Stunden nach hinten verschoben, so dass ich vor der Wahl stand, an der namentlichen Abstimmung teilzunehmen oder einen ganzen Saal mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu versetzen. Bei der Abwägung hierzu habe ich natürlich auch die Frage gestellt, wie das mögliche Stimmenergebnis ausfällt. (...)
Frage von Ulrike O. • 20.07.2009
Antwort von Matthias W. Birkwald Die Linke • 07.08.2009 (...) DIE LINKE setzt sich für ein wissenschaftsfreundliches Urheberrecht ein. Dabei muss insbesondere darauf geachtet werden, dass der Zugang zu wissenschaftlichen Forschungsergebnissen für die Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen selbst, als auch für interessierte Laien jederzeit möglich ist. (...)
Frage von Ulrike O. • 20.07.2009
Antwort ausstehend von Werner Hoyer FDP Frage von Daniel B. • 20.07.2009
Antwort von Jörg Vieweg SPD • 20.07.2009 (...) Die DEHOGA-Kampagne für die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7% für Hotel und Gastronomie ist mir bekannt. Aus Sicht eines Unternehmers in der Gastronomie klingt die Absenkung der Mehrwertsteuer erst mal sehr verlockend. (...)
Frage von Ulrike O. • 20.07.2009
Antwort von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.07.2009 (...) Was jetzt und weiterhin ansteht, ist die Entwicklung wirtschaftlich handhabbarer Geschäftsmodelle für den Umgang mit Wissen und Information. Wir Grüne haben dabei stets betont, dass wir hier endlich freien Zugang zu Wissen in Bildung und Wissenschaft erreichen wollen und das sog. Open-Access-Prinzip unterstützen. (...)
Frage von Brigitte S. • 20.07.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 30.07.2009 (...) ich finde es gut, dass 1998 der Bund eine Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gegründet hat, die kontinuierlich versucht, die mittlerweile weit zurückliegenden Sachverhalte zu erforschen. Ich setze mich dafür ein, dass diese Arbeit - so gut dies in Anbetracht des mittlerweile beträchtlichen zeitlichen Abstands noch möglich ist - fortgesetzt wird. (...)