Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sabine M. • 20.07.2009
Antwort von Bernward Müller CDU • 27.07.2009 (...) Vor wenigen Monaten, Mitte Mai dieses Jahres, habe ich in meiner Funktion als Thüringer Kultusminister eine Zusatzvereinbarung zum Floating-Modell unterzeichnet, was de facto bedeutet, dass die Beschäftigungsumfänge erhöht werden können bzw. die Rückkehr in Vollzeitbeschäftigung früher möglich ist. (...)
Frage von Sabine M. • 20.07.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 30.07.2009 (...) Selbstverständlich kenne ich die Situation der Floating-Lehrer. Die Floating-Lehrer haben einen großen Akt der Solidarität erbracht, für den sie Dank und Anerkennung verdienen. Durch die Floating-Vereinbarungen dieses Jahres sind im Einvernehmen mit Lehrerverbänden und GEW weitere Verbesserungen erfolgt. (...)
Frage von Klaus D. • 20.07.2009
Antwort von Xenia Biereichelt BüSo • 21.07.2009 (...) Ich werde mich deshalb für ein Insolvenzverfahren des Finanzsystems mit dem Vorbild von F.D. (...) Die wertlosen Giftpapiere in den Banken müssen vernichtet und unsere reale Wirtschaft gerettet werden. (...)
Frage von Rainer M. • 20.07.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 28.07.2009 (...) Dass mehrstellige Millionenabfindungen die Akzeptanz unseres Wirtschaftssystems untergraben liegt meiner Meinung nach auf der Hand: Dies gilt umso mehr, als dass gleichzeitig am unteren Ende der Lohnskala immer noch um Centbeträge gefeilscht werden muss. So verweigert sich die Union unter Führung von Angela Merkel nach wie vor der SPD-Forderung nach Einführung eines Mindestlohnes in Höhe von 7,50 Euro. (...)
Frage von Klaus D. • 20.07.2009
Antwort von Mike Nagler Die Linke • 20.07.2009 (...) Das Bürgergeld erweckt den Anschein der Gleichstellung aller Menschen. Alle zahlen den gleichen Grundbetrag in die Krankenkassen und je nach Einkommen eine Lohnsteuer. (...)
Frage von Klaus D. • 20.07.2009
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.08.2009 (...) Deswegen ist ein bedingungsloses Grundeinkommen ein zielgenaues Instrument für die Existenzsicherung auch unabhängig vom Arbeitsmarkt. (...) Sicherheit, Freiheit und Vertrauen lösen staatlichen Arbeitszwang und Sanktionen ab. (...)