Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benny S. • 07.08.2009
Antwort von Anja Siegesmund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.08.2009 (...) Schon im Jahr 2020, sagen Statistiker, wird Thüringen das älteste aller Bundesländer sein. Wir brauchen also eine gesellschaftliche Debatte über Abwanderung und den demografischen Wandel, aber auch eine wirtschaftliche, denn der „blockierte Generationenaustausch“ (also die Jugendlücke) wird einen enormen Fachkräftemangel nach sich ziehen. Demografische Debatten sind sehr vielschichtig und auch auf diese Frage gibt es keine einfache Antwort. (...)
Frage von Peter K. • 07.08.2009
Antwort von Rolf Stöckel SPD • 17.08.2009 (...) Da ich mich noch nie im Bundestag enthalten habe und nicht gegen die Mehrheit meiner Fraktion stimmen wollte, habe ich an der Abstimmung nicht teilgenommen, was im übrigen mit einer Geldstrafe verbunden ist, die ich in Kauf genommen habe. Ihre Behauptung, durch das verabschiedete Gesetz werde eine Zensurinfrastruktur geschaffen, bezweifele ich. Ich habe aber auch erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit der beschlossenen Lösung. (...)
Frage von Jens B. • 07.08.2009
Antwort von Lars Rohwer CDU • 18.08.2009 (...) Definitiv werde ich für den geplanten Hochwasserschutz der "Vereinigten Weißeritz" von Oederaner bis Wernerstraße weiter Druck machen, damit die Weißeritz nicht noch einmal durch den Hauptbahnhof und die Friedrichstadt fließt. Weiterhin ist es mir ein wichtiges Anliegen, den bisherigen Erfolg des Grünzuges Weißeritz fortzusetzen und seinen Anschluss nach Plauen und bis nach Freital sicherzustellen. (...)
Frage von Alexander M. • 07.08.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 10.08.2009 (...) Der Vermittlungsgutschein gestattet einem Arbeitslosen die Inanspruchnahme eines privaten Arbeitsvermittlers. Diese versuchen einen passenden Arbeitsplatz für den Gutscheininhaber zu finden. (...)
Frage von Heike W. • 07.08.2009
Antwort von Eugen Roth SPD • 11.08.2009 (...) Wir brauchen im Saarland und in Deutschland einen Politikwechsel. Im Zentrum einer veränderten, politischen Ausrichtung muss die Beschäftigungswirksamkeit aller Maßnahmen, von der Bildung über die Sozial-, Familien- und Arbeitsmarktpolitik bis zur Finanz- und Wirtschafts- sowie Umweltpolitik stehen. (...)
Frage von Viktor L. • 07.08.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 09.08.2009 (...) Ich kann mich nicht zu einem Vorgang äußern, den ich nicht wirklich kenne. Ich kenne keine weiteren Hintergründe, lediglich Ihre kurze Schilderung. Es mag Sie enttäuschen, aber es wäre aus meiner Sicht falsch, hier ein Urteil zu fällen, ohne die gesamte Sachlage zu kennen. (...)