
(...) Das gefällt mir und es tut der Bundeswehr gut. Ich möchte keine Berufsarmee. Ich möchte keine Helden und keine Situationen wie in den USA, wo sich Soldatinnen weinend von ihren Säuglingen verabschieden müssen um ins Ausland zu ziehen. (...)
(...) Das gefällt mir und es tut der Bundeswehr gut. Ich möchte keine Berufsarmee. Ich möchte keine Helden und keine Situationen wie in den USA, wo sich Soldatinnen weinend von ihren Säuglingen verabschieden müssen um ins Ausland zu ziehen. (...)
(...) ich habe zwei Wohnsitze: einen im Untereichsfeld und einen in Thüringen. Mein Lebensmittelpunkt ist aber eindeutig in Thüringen, denn auf Grund meiner dienstlichen Tätigkeit halte ich mich nahezu ausschließlich in Thüringen auf. Meine Frau wohnt mit den Kindern im Untereichsfeld und geht dort ihrer Tätigkeit nach. (...)
(...) Als langjähriger aktiver SPD-Politiker ist Ihnen sicher die Wirkung der Steuerprogression bekannt. In Verbindung mit der sogenannten „Kalten Progression“ bewirkt sie, dass bereits mittlere Einkommen bei Lohnerhöhungen in den Höchststeuersatz fallen. Das Steuerkonzept von CDU und CSU will die kleinen und mittleren Einkommen entlasten, in dem es den Eingangssteuersatz senkt und die Progression abmildert. (...)
(...) festgestellt, dass das Bundeswahlgesetz punktuell gegen das Grundgesetz verstößt, weil ein Zuwachs an Zweitstimmen zu einem Verlust an Sitzen der Landeslisten oder ein Verlust an Zweitstimmen zu einem Zuwachs an Sitzen der Landeslisten führen kann (Phänomen des sogenannten negativen Stimmgewichts). Entgegen einer weit verbreiteten Auffassung hat das Bundesverfassungsgericht übrigens nicht die Überhangmandate an sich für verfassungswidrig erklärt. Der Gesetzgeber wurde aufgefordert, bis spätestens zum 30. (...)