Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beatrice M. • 05.08.2009
Antwort von Enno Munzel Einzelbewerbung • 08.08.2009 (...) Kinderpornografie und Kindesmissbrauch steht in allen Ländern der Welt auf Strafe, man muss nur die Behörden der jeweiligen Länder, in denen die Server stehen, kontaktieren, damit die Inhalte beschlagnahmt, gelöscht und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können. (...)
Frage von Klaus H. • 05.08.2009
Antwort von Martin Schwanholz SPD • 24.09.2009 (...) Ich bin dafür, sowohl das Thema Kinderpornographie als auch das freie Internet mit der gebotenen Sensibilität zu behandeln. Der wichtige Kampf gegen Kinderpornographie im Internet und die Rechte der Internet-Nutzer müssen sich dabei nicht ausschließen. (...)
Frage von Enrico T. • 05.08.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Reinhard B. • 05.08.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 25.08.2009 (...) es ist durchaus nachvollziehbar, dass Familienmitglieder, die durch die Besuche eines pflegebedürftigen Angehörigen entstehenden Fahrtkosten gerne als sog. außergewöhnliche Belastungen steuerlich geltend machen würden. (...)
Frage von Mathias G. • 05.08.2009
Antwort von Thomas L. Kemmerich FDP • 07.08.2009 (...) Die FDP setzt sich massiv für die Schaffung regulärer Beschäftigungsverhältnisse ein. Die Einführung eines Mindestlohnes bringt zahlreiche Gefahren mit sich, die Langzeitarbeitslosen und Geringverdienern nicht weiterhelfen. Mit der Einführung von Mindestlöhnen kommt es zu einer massiven Verdrängung und Verlagerung von Arbeitsplätzen im Niedriglohnsektor. (...)
Frage von Robert M. • 05.08.2009
Antwort von Kerstin Lauterbach Die Linke • 07.08.2009 (...) In den vergangenen Wahlperioden haben wir zahlreiche Gesetzesinitiativen gestartet, um die Sächsische Verfassung sowie das Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid zu ändern, um für die Bürger/innen die Möglichkeit der Teilnahme an der Gesetzgebung durch Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid zu verbessern und zu erleichtern. (...)