Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter G. • 11.08.2009
Antwort von Thomas Dyhr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.08.2009 (...) Ich bin für die ersatzlose Abschaffung der Wehrpflicht, weil ich heutzutage keine triftigen Gründe mehr erkennen kann, welche diesen schwerwiegenden Eingriff des Staates in die Lebensplanung junger Menschen rechtfertigen könnte. Wir leben nicht mehr im kalten Krieg und sind von Freunden umgeben. (...)
Frage von Dieter G. • 11.08.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 18.08.2009 (...) Zu Ihrer zweiten Frage: Die LINKE ist generell gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr und hat als einzige der im Bundestag vertretenen Parteien den Einsatz in Afghanistan von Anfang an abgelehnt. Der Kampf gegen den Terror kann nicht mit militärischen Mitteln gewonnen werden. (...)
Frage von Dieter G. • 11.08.2009
Antwort ausstehend von Ravindra Gujjula SPD Frage von Dieter G. • 11.08.2009
Antwort von Hans-Georg von der Marwitz CDU • 20.08.2009 (...) Natürlich muss eine Diskriminierung und Stigmatisierung der hier lebenden Asylbewerber ausgeschlossen werden. Aber letztlich darf nicht vergessen werden, dass dem Asylbewerber durch die Gesetzgebung während des Verfahrens Zuflucht vor einer erheblichen Gefahr und die Versorgung der Grundbedürfnisse in Deutschland zugesichert werden. (...)
Frage von Dieter K. • 11.08.2009
Antwort von Mathias Middelberg CDU • 31.08.2009 (...) wir sind für qualitativen Wettbewerb und Transparenz im Gesundheitssystem und werden nach einem Sieg bei der Bundestagswahl unsere Gesundheitspolitik auch entsprechend ausrichten. Das trägt dazu bei, dass am Ende Gesundheit für jeden bezahlbar bleibt. Der Fonds kann als Grundlage einer erfolgreichen Gesundheitspolitik dienen, wenn man die Weichen in einer bürgerlichen Regierung richtig stellt. (...)
Frage von Wolfgang S. • 11.08.2009
Antwort von Rolf Breidenbach FDP • 14.08.2009 (...) Daher - hierfür steht die FDP - sollte sich Deutschland wieder an die Spitze jener Staaten stellen, die konsequent eine glaubhafte Politik der Abrüstung und Rüstungskontrolle auf die Agenda der Außenpolitik setzt. Dazu gehört meiner Meinung nach auch sich für eine vollständige nukleare Abrüstung und für den Abzug der verbliebenen amerikanischen Nuklearwaffen aus Deutschland einzusetzen. Ich gehe davon aus, dass ein liberaler Außenminister dies auch zum Inhalt seiner Politik machen wird (...)