Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tankred Schipanski (CDU)
Antwort 26.07.2010 von Tankred Schipanski CDU

(...) Ich werde selbstverständlich im Rahmen meiner Möglichkeiten Ihr Vorhaben unterstützen und politisch fördern. Zu meinem Bedauern muss ich Ihnen allerdings mitteilen, dass eine direkte Förderung ausgeschlossen ist. Gerne können Sie sich im Rahmen einer Bürgersprechstunde an mich wenden, damit wir über alternative Möglichkeiten nachdenken können. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.12.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Unabhängig davon könnte der Bundestag auch mit einer kleineren Zahl von Abgeordneten seine Arbeit verrichten. Allerdings dürfen bestimmte Zahlen nicht unterschritten werden, weil ansonsten die Arbeit in den Ausschüssen nicht mehr zu gewährleisten wäre. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 10.12.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) Wir hatten bis 2008 beispielsweise die Neuverschuldung innerhalb von zwei Jahren mehr als halbiert und die Staatsquote kontinuierlich gesenkt. Wir haben sicher nicht alles richtig gemacht, aber es stimmt nicht, dass wir einen "zerrütteten Staatshaushalt" hinterlassen haben. (...)

Portrait von Siegmund Ehrmann
Antwort 07.12.2009 von Siegmund Ehrmann SPD

(...) Das parteipolitisch motivierte Vorgehen des CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch zur Verhinderung von Nikolaus Brender als ZDF-Chefredakteur war ein schwerer Schlag für unabhängigen Journalismus im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die SPD-Bundestagsfraktion hat stets deutlich gemacht, dass dies nicht ohne Konsequenzen bleiben darf. (...)