Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas H. • 15.08.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 17.08.2009 (...) Als Vertreterin der allgemeinen Wehrpflicht haben ich mich dennoch auch mit den Argumenten der Gegner einer solchen auseinander gesetzt. Das Modell der Freiwilligen Wehrpflicht, wie wir Sozialdemokraten sie auch in unserem Regierungsprogramm 09 niedergeschrieben haben, erscheint mir hier ein praktikabler uns ausbaufähiger Kompromiss zu sein, der die Vorzüge und Nachteile der Wehrpflicht auch unter Wehrgerechtigkeitsgründen miteinander versöhnt. (...)
Frage von Thoralf B. • 15.08.2009
Antwort ausstehend von Svend-Gunnar Kirmes CDU Frage von Wolfgang H. • 15.08.2009
Antwort ausstehend von Heike Taubert SPD Frage von Wolfgang H. • 15.08.2009
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 19.11.2009 (...) Und schon als einfaches CDU-Mitglied ohne Funktionen, was ich bis 1990 auch war, hat man das System DDR gestützt. (...) Man war schon durch die einfache Parteimitgliedschaft Teil des Systems." (...)
Frage von Wolfgang H. • 15.08.2009
Antwort von Frank Lux Die Linke • 16.08.2009 (...) Ich habe aber bei dem Begriff Unrechtsstaat Kopfschmerzen. Was ist ein Unrechtsstaat? (...)
Frage von Wolfgang H. • 15.08.2009
Antwort von Mike Stieber SPD • 15.08.2009 (...) Leider gibt es aber Bereiche, in denen solche Vorschriften nicht beachtet werden müssen. Ich kann Sie daher nur auffordern, öffentlich Kritik an kommunalen Amtsinhabern zu äußern, die in kommunalen Eigenbetrieben stark belastete Personen in leitenden Positionen beschäftigen. (...)