Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Hintze
Antwort von Peter Hintze
CDU
• 17.08.2009

(...) in meinem Amt als Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt beschäftige ich mich intensiv mit den aktuellen Fragen im Bereich der Erforschung und Entwicklung von Raumfahrttechnologien. Dabei stehe ich in einem engen Kontakt mit der deutschen Raumfahrtforschung, u.a. mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort von David Perteck
ÖDP
• 17.08.2009

(...) Die deutsche Sprache gehört nicht überflüssigerweise als Sprache der Bundesrepublik ins Grundgesetz, wie Teile der CDU es gefordert haben, sondern sie ist in Alltag, Kultur und Literatur lebendig. Darüber hinaus ist das Deutsche mit seinen zahlreichen Dialekten sehr vielfältig und entwickelt sich in Wechselwirkung mit anderen Sprachen und Kulturen ständig weiter. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 21.08.2009

(...) Sie sind nicht verpflichtet, die vom Staat und damit von allen Steuerzahlern finanziell unterstützte Altersteilzeit anzunehmen. (...) Wenn Sie also Altersteilzeit wahrnehmen und parallel anderweitig arbeiten wollen, entsprechen Sie nicht dem Zweck der Regelung. (...) Ihren Vorwurf der Förderung von Schwarzarbeit weise ich entscheiden als absurd zurück. (...)

Antwort von Dietrich Herrmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.08.2009

(...) Andernfalls wäre es wohl möglich, dass ein Unternehmen seine älteren Mitarbeiter in die von den Sozialkassen subventionierte Frühverrentung schickt (sich dadurch die Lohnzusatzkosten spart), die ehemaligen Mitarbeiter eine Rente mit Abschlag haben, diese dann aber voll hinzuverdienen könnten, möglicherweise über ein Subunternehmen sogar für die alte Firma. Meine Position dazu: Zuverdienstmöglichkeiten ja, aber unter mindestens teilweise Berücksichtigung der Leistungen der Sozialkassen. Die exakte Höhe von Freibeträgen, Staffelungen und möglichen Obergrenzen müsste man im Einzelnen auch mit den Fachleuten durchrechnen. (...)

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