Antwort ausstehend von Mechthild Dyckmans FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.08.2010 von Max Straubinger CSU
Sehr geehrter Herr Paul,
Antwort 07.10.2010 von Hannelore Kraft SPD
(...) Sie haben vollkommen richtig erkannt: Das Ziel der nordrhein-westfälischen Landesregierung ist es, den Nichtraucherschutz in unserem Land deutlich zu verbessern. Das bestehende Nichtraucherschutzgesetz schützt im Vergleich zu Gesetzen in anderen Bundesländern sehr wenig. Das möchten wir ändern. (...)
Antwort 05.08.2010 von Volker Wissing parteilos
(...) 40 Mrd. Euro Zinsen für die Staatsverschuldung, nach Arbeit und Soziales ist das mittlerweile der zweitgrößte Posten im Bundeshaushalt. Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler erwirtschaften dieses Geld und es fließt direkt an die Finanzmärkte für die Staatsschulden. (...)
Antwort 16.08.2010 von Stephan Harbarth CDU
Sehr geehrter Herr Wirth,
vielen Dank für Ihre erneute E-Mail zum Thema „Patientenquittung“.
Antwort 01.09.2010 von Peter Ramsauer CSU
(...) Die Abgabenlast für deutsche Autofahrer ist bereits vergleichsweise hoch. Eine weitere Verteuerung der individuellen Mobilität durch eine Pkw-Maut ist, auch mit Rücksicht auf die Bewohner ländlicher Regionen, in der deutschen Öffentlichkeit strittig. Die Koalitionspartner haben hier aus vielerlei Gründen einen grundsätzlichen Ansatz gewählt. (...)