Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 21.08.2009
Antwort von Klaus Blume DiePinken/Bündnis 21 • 21.08.2009 (...) Zur Zeit ist ein Gutachter beauftrage diese Modelle zu prüfen und noch in diesen Jahr eine Entscheidung zu treffen. Persönlich bin ich der Meinung das eine Schmerztherapie sehr wichtig ist aber nicht auf Kosten der anderen med.Versorgung. Wir als Rentnerinnen und Rentner Partei haben die Gesundheitspolitik zwar in unseren Wahlprogramm aber ich glaube das wir als Partei noch zu klein sind um uns ein Mitspracherecht einzuräumen. (...)
Frage von Birgit W. • 21.08.2009
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 24.08.2009 (...) das SPD-Regierungsprogramm sieht einen Aktionsplan gegen Kinderarmut vor. Konkret heißt es dort: "Zur Bekämpfung der Armut von Kindern und Jugendlichen brauchen wir eine abgestimmte Politik zwischen Bund, Ländern und Kommunen. (...)
Frage von Birgit W. • 21.08.2009
Antwort von Janina Pfau BSW • 04.09.2009 (...) Wer zu wenig verdient, um auch den Bedarf seiner Kinder zu decken, erhält einen Kinderzuschlag. Den jetzigen Kinderzuschlag von maximal 140 Euro wollen wir auf 200 Euro pro Kind, für die über 14-jährigen auf 270 Euro erhöhen. Ergänzend muss das Wohngeld angehoben werden, wobei die tatsächlichen Kosten einschl. (...)
Frage von Birgit W. • 21.08.2009
Antwort von Robert Hochbaum CDU • 16.09.2009 (...) Lassen Sie mich vorweg sagen, Ihr Engagement gegen Kinderarmut in Deutschland ehrt Sie und lassen Sie mich versichern, dass mir Kinder sehr am Herzen liegen. All unsere Kraft sollten wir dafür einsetzen, dass Kinder unbeschwert lachen können und beschützt und gut behütet aufwachsen. (...)
Frage von Birgit W. • 21.08.2009
Antwort von Steve Körner PBC Partei Bibeltreuer Christen • 26.08.2009 (...) Lebensjahres jedes Kindes erhalten Mutter oder Vater ein Erziehungsgehalt. Das Erziehungsgehalt ist so zu bemessen, dass es zusammen mit dem Kindergeld zur Versorgung der Familie ausreicht. Für das Erziehungsgehalt sind Steuern und Sozialversicherungsbeiträge abzuführen. (...)
Frage von Birgit W. • 21.08.2009
Antwort von Anke Pavlicek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.08.2009 (...) Dafür reichen 211 € Regelsatz nicht aus. Eine bedingungslose Kindergrundsicherung für alle Kinder wäre nach unserer Sicht eine Lösung. Zu deren Finanzierung sehen wir eine Abschaffung des Ehegattensplittings im Rahmen der verfassungsrechtlichen Möglichkeiten als notwendig an. (...)