Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walter S. • 21.08.2009
Antwort von Thomas Fehling FDP • 22.08.2009 (...) Da ich die bisher getroffen Maßnahmen zur Ansiedlung bzw. Schaffung von hochqualifizierten Arbeitsplätzen in unserer Region als weitgehend gescheitert betrachte, habe ich ein umfassendes Konzept mit mehreren Kompenenten entwickelt. Man könnte auch von einer Vision sprechen. (...)
Frage von Torsten L. • 21.08.2009
Antwort von Astrid Damerow CDU • 30.08.2009 (...) zunächst einmal bitte ich um Entschuldigung für die verspätete Antwort. Ich stehe zur verfassungsrechtlich garantierten Tarifautonomie. Lohnfindung darf nicht verstaatlicht werden, sondern muss Aufgabe der Tarifpartner bleiben. (...)
Frage von Reinhard P. • 21.08.2009
Antwort von Lothar Hay SPD • 25.08.2009 (...) ich werde mich auch in Zukunft für die Aufnahme irakischer Flüchtlinge einsetzen, die dann auch dauerhaft in Schleswig-Holstein leben können. Die Anzahl der Flüchtlinge, die nach Schleswig-Holstein kommen, richtet sich nach der Anzahl der Menschen, die die Bundesrepublik Deutschland aufnimmt. (...)
Frage von Reinhard P. • 21.08.2009
Antwort von Peter Harry Carstensen CDU • 25.08.2009 (...) Sollte es dennoch zu einem zusätzlichen Eigenkapitalbedarf kommen, befürwortet die CDU eine Aufbringung durch den SoFFin. In diesem Zusammenhang verweise ich auf eine Resolution des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 25. (...)
Frage von Lutz M. • 21.08.2009
Antwort von Jana Pinka Die Linke • 24.08.2009 (...) die Stadtratsfraktion DIE LINKE.Freiberg befürwortet eine Umgehungsstraße zur Förderung der örtlichen Industrie, des Handwerks und Handels sowie von Gewerbeansiedlungen. Allerdings hat mein Fraktionskollege, Herr Rainer Tippmann, bereits zu Beginn der Variantenbetrachtung eine wesentlich andere Routenführung vorgeschlagen, die geringere Eingriffe in die Natur nach sich gezogen hätte und zudem weitere wichtige Gewerbebereiche in Freiberg, wie z. (...)
Frage von Kishor Krishna R. • 21.08.2009
Antwort von Christian Burholt CDU • 08.09.2009 Sehr geehrter Herr Reddy,