Antwort 22.01.2010 von Michael Fuchs CDU
Sehr geehrter Herr Berg,
100.000 € für mehr Demokratie
Vom 01.-31. Dezember sammeln wir 100.000€,
um unsere Arbeit für 2026 zu
finanzieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.01.2010 von Daniel Bahr FDP
(...) Bis zum Inkrafttreten der Neuregelung ist die Frage der Versicherungsfreiheit von den Krankenkassen auf der Grundlage des derzeit geltenden Rechts zu beurteilen. (...)
Antwort ausstehend von Hans-Georg von der Marwitz CDU
Antwort 19.01.2010 von Christiane Schneider Die Linke
(...) Nun zu Ihren Fragen: Deutschland muss, das ist meine Position, zum Kriegsdienstverweigerer unter den Staaten werden. Deshalb trete ich für einen strikten Kurs auch einseitiger Abrüstung und der Verweigerung von Kriegsbeteiligung ein. (...)
Antwort 21.01.2010 von Günter Krings CDU
(...) Ich stimme Ihnen zu, dass Arbeitslosigkeit keine Alternative zur Erwerbstätigkeit sein darf. Der Staat darf aber mit seinen Maßnahmen auch nicht in Konkurrenz zur freien Wirtschaft im Niedriglohnsektor treten. (...)
Antwort 22.01.2010 von Annette Schavan CDU
(...) Im Zuge der Erhöhung der Bundesausgaben für Bildung und Forschung um zwölf Milliarden Euro bis zum Jahr 2013 sollen zwar auch Mittel zur Verbesserung der Situation an den Schulen - beispielsweise durch eine bessere Lehrerausbildung - bereitgestellt werden. Einen direkten Einfluss auf die Stellenpläne für die Schulen hat der Bund aber nicht. Allerdings haben die Länder zugesagt, auch ihren Teil dazu beizutragen, die gesamtstaatlichen Ausgaben für Bildung und Forschung bis spätestens zum Jahr 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. (...)