Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Börschel
Antwort 14.09.2011 von Martin Börschel SPD

(...) So kann es auch sein, dass im Einzelfall von Ihnen in Ihrem Schreiben benannte religiöse Gründe der Aufnahme einer ganz bestimmten Erwerbstätigkeit entgegenstehen können. Die persönliche Situation wird in der Regel im Vorfeld einer möglichen Arbeitsvermittlung zwischen dem persönlichen Ansprechpartner und dem Hilfebedürftigen erörtert und die individuellen Möglichkeiten im Rahmen einer Eingliederungsvereinbarung gemeinsam festgelegt. Sollten also im Einzelfall religiöse Gründe objektiv einer bestimmten Erwerbstätigkeit entgegenstehen, so werden geeignete alternative Arbeits- und Beschäftigungsangebote unterbreitet. (...)

Frage von Rolf L. • 09.08.2011
Frage an Frank Henkel von Rolf L. bezüglich Umwelt
Portrait von Frank Henkel
Antwort 10.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Sie sprechen mir damit aus dem Herzen. Aus diesem Grund habe ich das Thema Schmutz und Verwahrlosung auch zu einem meiner politischen Schwerpunkte gemacht. Zusätzlich zu unserem Wahlprogramm, das bereits Forderungen nach einem konsequenteren Durchgreifen enthält, habe ich im Juni einen entsprechenden 7-Punkte-Plan vorgestellt. (...)

Portrait von Sabine Toepfer-Kataw
Antwort 18.08.2011 von Sabine Toepfer-Kataw CDU

(...) 1. Ich teile Ihre Sorge und bedauere die vorgenommenen Kürzungen. Als Neuköllnerin kann es mir natürlich nicht gefallen, dass z.T. (...)

Portrait von Joschka Langenbrinck
Antwort 09.08.2011 von Joschka Langenbrinck SPD

(...) Aufgrund der besonderen Bedeutung von Soziale Stadt für die Entwicklung abgehängter Quartiere in Berlin, hat die Neuköllner SPD - vorneweg unser Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky - den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit von Anfang an in seiner Entscheidung unterstützt, die entstandene finanzielle Lücke durch Landesmittel zu 100 Prozent zu kompensieren. Dies beschloss der Berliner Senat unter SPD-Führung am 9. (...)