Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 22.07.2011 von Karl Schiewerling CDU

(...) Wie schwer das ist, wird uns tagtäglich auf mitunter unerträglich grausame Weise vor Augen geführt. Um hier mit Augenmaß und Verantwortung zu gestalten, bedarf es unter Umständen auch solch anscheinend paradoxer Maßnahmen wie den Export von Waffen, um damit zu helfen, Regionen zu befrieden und Gleichgewichte zu wahren. Immer besteht bei solchen Entscheidungen die Gefahr, dass Waffen gegen Menschen und Ideen missbraucht werden. (...)

Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 20.07.2011 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) DIE LINKE hat als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag die Euro-Rettungspakete abgelehnt. Wir sind der Auffassung, dass es sich unter den gegenwärtigen Voraussetzungen nicht um eine Griechen- oder Euro-Rettung sondern eine Bankenrettung handelt. Eine Transferunion für Banken lehnen wir ab. (...)

Portrait von Michael Paul
Antwort 06.09.2011 von Michael Paul CDU

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben vom 17.07.2011, in dem Sie Kritik an vorgesehenen Maßnahmen zur Stabilisierung des Euro äußern. Ich kann Ihnen versichern, dass ich Ihre Sorgen über die Lage der gemeinsamen europäischen Währung nachvollziehen kann. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 18.07.2011 von Robert Heinemann CDU

(...) Wir waren in der CDU und in der Enquete-Kommission hingegen der Meinung, dass nach 2 Jahren Beobachtungszeit eine Entscheidung getroffen werden soll und muss. Nur so behält die Beobachtungsstufe ihren Sinn und Wert, nur so entsteht bei Eltern folgender Jahrgänge eine realistische Einschätzung über die Anforderungen der Gymnasien - und nur so vermeiden wir, dass Schüler abgeschult werden, die nur ein pubertäres Tief haben. (...)