Antwort ausstehend von Rainer Bischoff SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Antwort 19.04.2012 von Lukas Hirtz Die Linke
(...) Geldstrafen sind ein probates Mittel um geringfügige Strafen durchzuführen. Denn Raser können nicht wegen zu schnellen Fahrens Haftstrafen bekommen. Geldstrafen dagegen, können dem Vergehen angepasst "dosiert" werden und sorgen am Besten für einen Lerneffekt. (...)

Antwort 22.04.2012 von Olaf Mende PIRATEN
(...) Die Plattform lt;stronggt;abgeordnetenwatchlt;/stronggt; halte ich für einen guten Schritt in die richtige Richtung, jedoch nicht für das Ende der Fahnenstange. Da wir PIRATEN mehr Bürgerbeteiligung fordern, dürfte klar sein, daß eine auf Frage und Antwort ausgerichtete Plattform, welche Abstimmungen zu bestimmten Themen nicht beinhaltet, nur einen ersten Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung darstellen kann. (...)
Antwort ausstehend von Dennis Rademacher FDP

Antwort ausstehend von Mehriban Özdogan Die Linke

Antwort ausstehend von Gaby Meckelburg CDU