Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 31.05.2021

(...) Die CDU hat sofort nach Bekanntwerden der Fälle Konsequenzen gezogen und deutlich gemacht, dass dieses Fehlverhalten nicht toleriert wird. (...)

Portrait von Gabi Weber
Antwort von Gabi Weber
SPD
• 07.06.2021

(...) Mit einem Umbau der BaFin, Erweiterung der Rechte von Prüfenden oder weiteren Maßnahmen, die sicher alle richtig sind mit Bezug auf diesen Skandal, werden wir wohl trotzdem nicht verhindern können, dass es an anderer Stelle zu Betrug kommt, zuletzt ja beispielsweise bei überhöhten Abrechnungszahlen von Corona-Tests. (...)

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