Die Veröffentlichung von diesen Zahlungen liegt nicht in meiner Hand.
(...) Deswegen fordern wir, dass die Rauch- und Dampfprodukte nach ihrer jeweiligen Schadenswirkung besteuert werden: Je schädlicher das Produkt, desto höher die Steuer. (...)
(...) Sie enthalten Nikotin, machen abhängig und sind daher nur für erwachsene Raucherinnen und Raucher zugelassen. (...)
(...) Tatsächlich gibt es keine objektiven Prüfkriterien und statistisch basierte Analysen, wie sich die Pandemie auf den notwendigen Lebensunterhalt auswirkt und in welcher Höhe generelle finanzielle Mehrbedarfe entstehen. (...)
(...) Wir von der CSU arbeiten an einer Lösung mit autonom fahrenden Bussen. (...)
(...) Ihre Kritik an der Ausgestaltung des Corona-Bonus teilen wir, entsprechend hat sich die FDP-Fraktion auch im Ausschuss für Arbeit und Soziales geäußert (...)
