Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 25.06.2021

(...) Ich halte deshalb eine grundsätzliche Überarbeitung des Patentrechts im Sinne des Wohls der Allgemeinheit für notwendig, um das heute vorhandene Spannungsfeld besser aufzulösen (...)

Portrait von Niclas Herbst
Antwort von Niclas Herbst
CDU
• 24.06.2021

(...) Für Immobiliar-Verbraucherdarlehen gilt eine andere vorvertragliche Information, das ESIS Immobiliendarlehen - Your Europe (europa.eu) – aufgrund der hier anderen Konstellation sind dem Verbraucher dort andere Informationen mitzuteilen. (...)

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