Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Detlef F. • 10.01.2024
Sieht so die Abrüstungspolitik der Grünen aus, wenn sie Waffen liefert an Staaten, welche die Menschlichkeit mit Füßen treten? Saudi Arabien ist davon ein Beispiel.
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 29.05.2024 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für mich ist klar, dass es keine Exporte von Eurofightern nach Saudi-Arabien geben darf.

Frage von Jonas R. • 10.01.2024
Was tun Sie, um unsere Demokratie, die BRD, vor dem wiedererstarkenden Rechtsextremismus zu schützen? Befürworten Sie ein AfD-Verbot?
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 02.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP

Die AfD wird seit mehreren Jahren durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Bundesebene als Verdachtsfall eingestuft.

Frage von Michael B. • 10.01.2024
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Anwesenheit bei namentlichen Abstimmungen: Mit welchen Tätigkeiten sind Sie in dieser Zeit beschäftigt, dass Sie bei über 50 % der namentlichen Abstimmungen nicht im Parlament sein können?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Jonas R. • 10.01.2024
Was tun Sie, um unsere Demokratie, die BRD, vor dem wiedererstarkenden Rechtsextremismus zu schützen? Befürworten Sie ein AfD-Verbot?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 22.01.2024 von Fritz Güntzler CDU

Eines muss uns aber klar sein: Der Rechtsextremismus verschwindet nicht durch einen solchen Antrag und auch nicht durch ein Verbotsverfahren.

Frage von Markus K. • 10.01.2024
Wie stehen Sie zur Frage der "Remigration" und in welchem Maße sehen Sie ihr "Remigrationskonzept" als vereinbar mit dem Grundgesetz an?
Portrait von Gerrit Huy
Antwort 24.01.2024 von Gerrit Huy AfD

das Remigrations-Konzept der AfD ist auf nachfolgender Webseite umfassend dargestellt