Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Kai S. • 16.06.2024
Was geschieht im Landtag nach einer Abstimmung?
Bild von Hartmut Ganzke
Antwort 17.06.2024 von Hartmut Ganzke SPD

Die Landesregierung hat den entsprechenden Gesetzentwurf zur Heraufsetzung der Altersgrenze auf 61 bzw. 62 Jahre dann im Frühjahr 2024 in den Landtag eingebracht. Derzeit wird er federführend im Innenausschuss beraten.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 18.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

China erhält ganz überwiegend von der KfW Förderkredite, die vollständig zurückzuzahlen sind.

Frage von Christian M. • 16.06.2024
Wird der neue THC Grenzwert durch den Bundesrat gehen?
Portrait von Mathias Stein
Antwort 18.06.2024 von Mathias Stein SPD

Ich gehe daher davon aus, dass auch von dieser Seite das Gesetz konstruktiv begleitet werden wird.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 28.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU