Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 26.07.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) in der politischen Kopftuchdebatte sollten nicht persönliche Empfindungen zum Kopftuch oder gar positive bzw. negative Aspekte einer Religion im Mittelpunkt stehen, sondern der Anspruch, unsere eigene Verfassung ernst zu nehmen und der Versuch, bei der Umsetzung verfassungsrechtlicher Vorgaben glaubwürdig zu bleiben. (...)

Frage von stefan N. • 20.07.2007
Frage an Dirk Fischer von stefan N. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Fischer
Antwort 27.07.2007 von Dirk Fischer CDU

(...) Auch nach den Vorkommnissen in Krümmel und Brunsbüttel warne ich entschieden davor, ältere Kernkraftwerke unter Generalverdacht zu stellen. (...) Die Betreiber von Kraftwerken müssen sich auf Zusagen der Politik verlassen können. (...)

Portrait von Volker Kröning
Antwort 01.08.2007 von Volker Kröning SPD

(...) Zurzeit arbeitet das Bundesministerium der Justiz (BMJ) an Verschärfungen des UWG, um Praktiken, wie sie Günter Wallraff beschreibt, besser entgegentreten zu können und den Druck auf Callcenter gegen solche dubiosen Praktiken zu erhöhen. Dazu gehört ein Verbot der Rufnummernunterdrückung, das dazu beitragen kann, die Verursacher der ungewünschten Telefonwerbung zu identifizieren. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 25.07.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Ende Juni hat ein Koalitionsfachgespräch zur weiteren Behandlung des Vermittlungsgutscheins stattgefunden. In der Tendenz haben sich alle Beteiligten für die Beibehaltung dieses Instruments ausgesprochen. (...)