Antwort 10.12.2007 von Axel Eduard Fischer CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.01.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Im Mittelpunkt unseres Handlungskonzeptes stehen dabei Beschäftigung, Bildung, Teilhabe, Gesundheit und Kultur. Wir werden uns weiter dafür engagieren, dass einkommensschwache Familien von Gebühren im Bildungsbereich entlastet werden, z.B. durch ein kostenloses Bildungsjahr vor der Schule und ein kostenloses warmes Mittagessen in der Kita. Auch der Kinderschutz ist uns ein zentrales Anliegen. (...)
Antwort 10.12.2007 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Frau Schuster,
Antwort ausstehend von Hakki Keskin Die Linke
Antwort 17.04.2008 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich bin der Ansicht, dass eine armenisch-türkische Historikerkommission ein guter Weg für eine (von beiden Seiten anerkannte) Aufarbeitung der Geschehnisse von 1915 und die Normalisierung der armenisch-türkischen Beziehungen wäre. Dieser Vorschlag stammt ursprünglich vom damaligen armenischen Präsidenten Ter-Petrosjan, der eine Verständigung mit der Türkei wollte und dies in seinen jüngsten Erklärungen immer noch anstrebt. (...)
Antwort 18.12.2007 von Andreas Schockenhoff CDU
(...) Die Union hat durchgesetzt, dass die Anwendung des Gesetzes auf diejenigen beschränkt ist, die überwiegend gewerbs- und geschäftsmäßig Briefsendungen für Dritte befördern. Die Vereinbarung mit dem Koalitionspartner geht dahin, dass bei Bedarf weitere Branchen in das Entsendegesetz aufgenommen werden, sofern diese sich bis zum 31. (...)