Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 19.12.2007
Frage an Jan Balcke von Frank S. bezüglich Kultur
Portrait von Jan Balcke
Antwort 21.12.2007 von Jan Balcke SPD

(...) Meine Kritik als Vorsitzender des bezirklichen Ausschusses für Finanzen und Kultur (FinK) und als Wahlkreiskandidat richtet sich vor allem an das Bezirksamt Wandsbek und an die Kulturbehörde. Das Bezirksamt hat es versäumt den bisherigen Nutzern Alternativmöglchkeiten anzubieten und die nötigen Gespräche über Ersatzräumlichkeiten haben nur unzureichend stattgefunden. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 31.01.2008 von Gisela Piltz FDP

(...) Das angesprochene Problem zeigt, dass das Recht der Krankenversicherungsbeiträge für Ruheständler nicht nur unsystematisch, sondern eventuell auch verfassungswidrig ist. Wäh­rend für Renten aus privaten Verträge gar keine Krankenversicherungsbeiträge in der Aus­zahlungsphase anfallen, zahlen Rentner der gesetzlichen Rentenversicherung den halben Beitragssatz und Betriebsrentner den vollen Satz. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 22.12.2007 von Olaf Böttger CDU

(...) mein Großvater war "Oberlehrer" an einer Dorfschule / Volksschule und hat das Ursprungsmodell "Eine Schule für alle" über viele Jahre praktiziert. (...) Die Schülerinnen und Schüler hatten zeitbedingt (30ger bis 60ger Jahre) Deutsch als Muttersprache und wer auf die weiterführende Schule sollte, verließ eben ohnehin nach der 4. (...) Ich bin zwar kein Pädagoge aber mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass intelligentere Schülerinnen und Schüler in diesem Modell mit Sicherheit unterfordert werden und das Ergebnis nach meinem Verständnis nur zu einem weiteren Absinken der zu erwerbenden Kenntnisse führen wird. (...)