(...) Daran ändert auch keine Fragenflut etwas. Ich werde in die weiteren Diskussionen zu diesem Thema, die Anregungen und Informationen, die ich in den letzten Wochen auch in diesem Forum bekommen habe, kritisch miteinbeziehen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.11.2007 von Andrea Nahles SPD
Antwort ausstehend von Petra Ernstberger SPD
Antwort 04.12.2007 von Maria Eichhorn CSU
(...) Die Maßnahmen zur Vorratsdatenspeicherung werden mit Augenmaß umgesetzt. Dabei wird dem Interesse an einer effektiven Strafverfolgung als auch dem Schutz der Grundrechte in ausgewogener Weise Rechnung getragen. (...)
Antwort 30.11.2007 von Clemens Binninger CDU
(...) Den Verkauf von Alkohol grundsätzlich nur an Erwachsene zuzulassen, wird immer wieder diskutiert. Ende November 2006 hatten einige europäische Gesundheitsminister eine EU-weite Angleichung des Mindestalters für den Kauf von Alkoholika auf 18 Jahre gefordert. Auch die EU-Kommission hat über ähnliche Maßnahmen nachgedacht, allerdings auf eine Initiative verzichtet. (...)
Antwort 13.12.2007 von Peter Struck SPD
Sehr geehrter Herr Klahn,
für Ihre Anfrage vom 25. November danke ich Ihnen vielmals.
Antwort ausstehend von Erika Steinbach CDU