Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort 21.11.2007 von Barbara Duden SPD
(...) Vor dem Hintergrund der breiten Skepsis gegenüber dem Einsatz des Digitalen Wahlstifts bei den Wahlen am 24. Februar 2008 nicht nur im Rahmen der Expertenanhörung, sondern vor allem bei den Wählerinnen und Wählern , kann dieses technische Hilfsmittel aus unserer Sicht nicht als vollwertges Wahlgerät angewendet werden. (...)
Antwort 26.11.2007 von Andreas Schmidt CDU
(...) Meine Fraktion hat damals sehr deutlich gemacht, daß die gesetzliche Krankenversicherung seit Jahren an einer zunehmenden Errosion der Einnahmenbasis litt (BT-Drs.15/1600 Seite 9). Um weiterhin einen hohen Standard an Gesundheitsfürsorge zu gewährleisten und eine "Rationierung" von Gesundheitsleistungen zu vermeiden, waren die durch das GKV-Modernisierungsgesetz getroffenen Belastungen aus meiner Sicht unumgänglich. Mit dem GKV-Modernisierungsgesetz wurde letztlich gewährleistet, daß der Sicherungsauftrag der Kassenärztlichen Vereinigungen durch diese auch weiterhin erfüllt werden kann. (...)
Antwort 27.11.2007 von Daniel Bahr FDP
Täglich erreichen mich eine große Anzahl an Anfragen, Zuschriften und Bemerkungen per Brief, Fax, Email und per Anruf. Ich versuche möglichst zeitnah zu antworten.
Antwort 19.11.2007 von Peter Hintze CDU
(...) Bundesminister Schäuble hat hinreichend klargestellt, dass es sich um eine ironische Bemerkung handelte. (...)
Antwort 18.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) ich kenne das Zitat nicht. Ich rate davon ab, aktuelle Ereignisse mit der Nazi-Zeit zu vergleichen. Das geht fast immer schief. (...)