Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2009 von Jens Peter Seipenbusch PIRATEN

(...) für eine deutliche Verkürzung der betreffenden Fristen ein, die in der jüngeren Vergangenheit ja immer wieder verlängert wurden. Dies stellt eine deutliche Trendwende dar, aber radikal zu nennen ist eher unsere Forderung, vom ersten Tag an jegliche digitale Privatkopie zu erlauben, den urheberrechtlichen Verwertungsschutz also nur auf kommerzielle Aktivitäten anzuwenden, damit die Kriminalisierung weiter Bevölkerungsteile endlich aufhört und keine Konkurrenz von Urheberrecht und fundamentalen Bürgerrechten wie dem Fernmeldegeheimnis entsteht. (...)

Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort 04.05.2009 von Hans-Georg Faust CDU

(...) Bezüglich der von Ihnen angesprochenen Nichteignung von Hauptschülern bin ich folgender Auffassung: Die Hauptschülerinnen und Hauptschüler die sich für den Beruf „Gesundheits- und Krankenpflegerin“ oder zum „Gesundheits- und Krankenpfleger“ bzw. zur „Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin“ oder „Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger“ interessieren, wissen, dass sie einen Beruf ausüben möchten, der an sie besondere Herausforderungen – sowohl psychisch als auch physisch – stellt und dass sie hier jederzeit Höchstleistungen zu erbringen haben. (...)

Portrait von Evelyne Gebhardt
Antwort 05.05.2009 von Evelyne Gebhardt SPD

(...) Als Europaabgeordnete setzen wir uns dafür ein, die Wahlen zum Europäischen Parlament weniger national, sondern viel mehr europäisch zu gestalten, mit europäischen Themen und europäischen Kandidaten und Kandidatinnen. Eine Vielzahl von Vorschlägen wird dabei diskutiert, von transnationalen Listen mit europäischen Spitzenkandidaten, bis hin zu einem einheitlichen europäischen Wahlrecht. (...)