Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Werner K. • 01.07.2008
Antwort von Clemens Binninger CDU • 01.07.2008 (...) Zum Thema Kraftstoffeinsparung: Ich denke, es gibt bei weitem sinnvollere und auch leichter umzusetzende Möglichkeiten, Kraftstoff und damit Energiekosten einzusparen als auf die Abgasuntersuchung zu verzichten, die lediglich alle 2 Jahre durchgeführt werden muss. Deshalb kann ich mir nicht vorstellen, eine entsprechende Initiative zur Abschaffung der Abgasuntersuchung zu unterstützen. (...)
Frage von Klaus H. • 01.07.2008
Antwort ausstehend von Norbert Schindler CDU Frage von Gertrudis H. • 01.07.2008
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU Frage von Wolf Michael K. • 01.07.2008
Antwort von Paul Lehrieder CSU • 04.07.2008 (...) Die allgemeine Schulpflicht, die das Bundesverfassungsgericht nach ausdrücklicher Abwägung mit den in der Verfassung durch Art. 6 GG geschützten Elternrechte und -pflichten mehrfach bestätigt hat, dient dem legitimen Ziel der Durchsetzung dieses staatlichen Erziehungsauftrags. (...)
Frage von Wolf Michael K. • 01.07.2008
Antwort von Walter Kolbow SPD • 02.07.2008 (...) In einigen Bundesländern ist eine Befreiung von der Schulpflicht möglich, wenn ein wichtiger Grund vorliegt und eine gleichwertige Förderung möglich ist. Im Freistaat Bayern wurde die Schulpflicht in der Bayerischen Verfassung verankert. (...)
Frage von Peter H. • 01.07.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 16.02.2009 (...) zunächst einmal möchte ich Ihnen vehement widersprechen: In Deutschland gibt es kein "Mehrklassengesetz". Zustimmen möchte ich in dem Punkt, dass das Grundgesetz als unsere Verfassung unwidersprochen gilt! (...)