Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Angelika M. • 02.07.2008
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 18.07.2008 (...) Für Leute, die am Wochenende arbeiten, ist auch an Sonntagen ein Auto unersetzlich. Der Druck, der auf Menschen aufgebaut würde, die sich an einem freiwilligen ‚Autofreien Sonntag’ nicht beteiligen können, könnte ungerechtfertigtes Ausmaß annehmen. (...)
Frage von Angelika M. • 02.07.2008
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 17.07.2008 (...) Persönlich zweifle ich aber daran, dass ein autofreier Sonntag auf freiwilliger Basis auf breite Beteiligung stoßen würde; denn wer sein Auto am Sonntag stehen lassen möchte, kann dies ja jetzt bereits tun. Für die Politik bleibt dennoch der Auftrag, die richtigen Anreize zu setzen, dass die Menschen auf Bus und Bahn umsteigen und die richtigen Angebote für eine entsprechende Freizeitgestaltung vorfinden. (...)
Frage von Mario K. • 02.07.2008
Antwort ausstehend von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD Frage von Mario K. • 02.07.2008
Antwort von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.07.2008 (...) Ich bin wie Sie der Meinung, dass der Schutz der Privatsphäre auch im Internet ein hohes Gut ist, dass es zu schützen gilt. Ich begrüße deshalb, dass sich sowohl der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz als auch der federführende Industrieausschuss für eine Stärkung der Rechte der Verbraucher und gegen eine intensive Überwachung ausgesprochen haben. (...)
Frage von Mario K. • 02.07.2008
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt SPD • 10.07.2008 (...) Ich bin mit Ihnen der Meinung, daß allein kommerzielle Interessen nicht ausreichend sein dürfen, Bürgerrechte abzuschwächen. Für eine Einschränkung der Bürgerrechte müssen gewichtige Gründe angeführt werden. Es muß dann von Fall zu Fall entschieden werden, ob dieser Eingriff vertretbar ist. (...)
Frage von Mario K. • 02.07.2008
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW