Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 05.06.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Die demokratisch gewählten Volksvertreter sind nämlich für die Dauer von vier Jahren gewählt worden und nur für diese Zeit vom Volk legitimiert. Würden sie die Legislaturperiode nun verlängern, würde ihnen für die zusätzlichen Jahre die demokratische Legitimation fehlen. Die Bürger müssen beim Wahlgang wissen, für welchen Zeitraum sie die hoheitlichen Befugnisse auf die gewählten Volksvertreter übertragen. (...)

Portrait von Leo Mayer
Antwort 04.06.2009 von Leo Mayer DKP

(...) Wir sprechen bewusst von "arbeitenden Menschen" als Synonym für "arbeitende Klasse" oder Arbeiterklasse", denn wir betrachten es als eine unserer Aufgabe, dazu beizutragen, dass sich die arbeitenden Menschen ihrer Klassenlage im Kapitalismus - als ausgebeutete und unterdrückte Klasse - bewusst werden. Wir gehen auch davon aus, das nur durch den Klassenkampf soziale und demokratische Fortschritte erreicht werden können. (...)

Antwort 05.06.2009 von Volker Metzroth DKP

(...) Es war in der Vergangenheit wichtig, daß die Arbeitszeitrichtlinie der EU die Wochenarbeitszeit auf 48 Stunden begrenzte. Als Abgeordneter würde ich zunächst gegen die aktuellen Versuche auftreten, dies Grenze aufzuweichen und nationalstaatliche Regelungen zu erlauben, die bis zu 76 Wochenstunden vorsehen. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 29.06.2009 von Heinrich Kolb FDP

(...) Nach mir vorliegenden Informationen ist für die Bewilligung der sog. „Bekleidungspauschale“ der Landeswohlfahrtsverband Hessen als überörtlicher Sozialhilfeträger zuständig. Wegen der weiteren Einzelheiten bitte ich Sie, sich direkt mit dem LWV in Verbindung zu setzen. (...)