Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 18.12.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) natürlich gibt es auch Verbrecherinnen und Mörderinnen. Dass diese Form weniger und nur in ganz konkreten Fällen angewandt wird, liegt an der mangelnden Geschlechtergerechtigkeit der Alltagssprache und nicht daran, nur positiv besetzte Begriffe geschlechtergerecht zu benutzen. Selbstverständlich wäre es geschlechtergerecht und richtig, auch in traditionell bzw. (...)

Frage von Alexander U. • 05.11.2008
Frage an Heinz Paula von Alexander U. bezüglich Finanzen
Portrait von Heinz Paula
Antwort 24.02.2009 von Heinz Paula SPD

(...) Sie haben natürlich Recht insofern, als die Union bei dieser Reform wieder einmal den "Bremsklotz" gespielt hat – insbesondere dann, wenn es um eine sozial gerechte Gestaltung der Erbschaftssteuerreform ging. (...) Auch die Sonderregelungen für die – wie wir oft scherzhaft sagen – "Villenbesitzer am Starnberger See" sind sehr ärgerlich. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.11.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Die Art und Weise von drei hessischen Abgeordneten (Dagmar Metzger nehme ich aus) zu kritisieren, heißt noch lange nicht, dass man ihnen in den Rücken fällt. (...)

Frage von Adelbert R. • 04.11.2008
Frage an Katja Mast von Adelbert R. bezüglich Familie
Portrait von Katja Mast
Antwort 03.02.2009 von Katja Mast SPD

(...) Kindern eine gute Zukunft zu geben, heißt für uns Sozialdemokraten aber mehr als die jüngst beschlossene Kindergelderhöhung. Wir setzen auf bessere Betreuung und Förderung, Schule und Ausbildung. (...)

Antwort 05.11.2008 von Josip Juratovic SPD

(...) Die Regelsätze für Kinder im Rahmen des SGB II liegen bei 208 Euro und damit höher als das reguläre Kindergeld. Das Kindergeld ist keine Sozialleistung, sondern eine steuerliche Leistung, die das Existenzminimum und den Bedarf für Betreuung, Erziehung und Ausbildung des Kindes abdecken soll. Daher ist es logisch, dass das Kindergeld als Einkommen von ALG II-Empfängern angerechnet wird, da hier bereits Existenzminimum und zusätzliche Kosten für das Kind mit berechnet werden. (...)

Portrait von Ilja Seifert
Antwort 05.11.2008 von Ilja Seifert Die Linke

(...) haben Sie zunächst herzlichen Dank für diese Frage, denn sie spricht ein großes Problem an, das außerhalb des Kreises der unmittelbar Betroffenen kaum bekannt ist: die außerordentlich geringen Zahlbeträge der Entgelte in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (WfMmB), darunter solchen mit psychischen Erkrankungen. (...)