Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort 06.11.2008 von Wolfgang Wodarg dieBasis

(...) Ich halte die chemischen Veränderungen durch Flugzeugabgase in großen Höhen in ihrer Auswirkung für unser Klima für sehr problematisch, bin aber kein Vertreter der obskuren Theorie, dass hier jemand absichtlich Verunreinigungen beigemischt haben soll ("chemtrail"- Theorie). In einer früheren Antwort hatte ich den Ausdruck "chemtrails" für die "normalen" Kondensstreifen benutzt, denn für mich sind diese bereits "chemische Spuren" von erheblicher klimatischer Bedeutung. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 12.11.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Grundsätzlich sollen die Kommunen die Aufgaben des SGB II wahrnehmen und die Finanzbeziehungen grundgesetzlich abgesichert werden. Sollte eine vollständige Kommunalisierung vorerst nicht möglich sein, soll zumindest die Befristung der Optionsregelung aufgehoben und eine Öffnungsklausel für zusätzliche Optionsmöglichkeiten erreicht werden, so dass die Zahl der Optionskommunen nicht länger auf 69 beschränkt wird. Dafür wirbt die Bundestagsfraktion auch um Unterstützung bei den jetzt vier Ländern mit FDP-Regierungsbeteiligung. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 06.11.2008 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrte Frau Schnittker,

eine ausführliche Antwort zu Ihren Fragen ist Ihnen bereits auf dem Postweg zugegangen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

Antwort 08.12.2008 von Josip Juratovic SPD

(...) Es gilt, auch in Zukunft, die Anliegen der Mittelschicht ernst zu nehmen und stets einen gesellschaftlichen Ausgleich herzustellen. Wir müssen ein Auseinanderdriften der Gesellschaft verhindern, daher fordern wir den gesetzlichen Mindestlohn und die Begrenzung von Managergehältern. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 22.12.2008 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Die LINKE. wollte eine solche Subventionierung der Banken ausgeschlossen wissen. Deshalb haben wir gefordert, dass die Finanzbranche für mögliche Verluste aufkommt, etwa durch eine Sonderabgabe. (...)