Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Victor J. • 14.07.2008
Antwort von Ronald Pofalla CDU • 28.07.2008 (...) Nach meiner Auffassung führt das personalisierte Verhältniswahlrecht zu einer möglichst exakten, spiegelbildlichen Repräsentation der gesellschaftlichen Kräfte. Im Verhältnis zur Stärke ihrer Wählerschaft, werden die vielgestaltigen Interessen und Meinungen der Wählerinnen und Wähler best möglichst repräsentiert. (...)
Frage von Victor J. • 14.07.2008
Antwort von Barbara Hendricks SPD • 30.07.2008 (...) Unser gegenwärtiges Wahlsystem ist also ausgesprochen demokratisch und dies gilt für direkt und indirekt gewählte Abgeordnete gleichermaßen. (...) Nein - Kostenminimierung kann nicht ernsthaft das Kriterium für die Frage sein, wie viele Abgeordnete ein Parlament braucht, um arbeitsfähig und repräsentativ zu sein. (...)
Frage von Hans-Günther H. • 14.07.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 25.07.2008 (...) Allerdings bin ich der Meinung, dass wir hierfür einen grundlegenden Systemwechsel brauchen. In Deutschland muss man mittlerweile von einer Zwei-Klassen-Medizin sprechen, da sich die Gutverdienenden dem solidarischen System entziehen können und dafür auch noch bessere Leistungen in Anspruch nehmen können. (...)
Frage von Reinhold S. • 14.07.2008
Antwort von Ingo Wellenreuther CDU • 23.07.2008 (...) Auch ich persönlich und die CDU in Karlsruhe haben Bedenken gegen das "Projekt Fleischwerk" und wir nehmen die Kritik und die Sorgen der Bevölkerung sehr ernst. (...) Zu Ihrem post scriptum: ich danke Ihnen sehr, dass Sie anerkennen, dass es mir bei der Frage nach einem Standort des KSC-Stadions, die ich kürzlich aufgeworfen habe, darum geht, die bestmögliche Lösung für die Bürger, die Stadt und den Verein zu finden. (...)
Frage von Alexander K. • 14.07.2008
Antwort von Frithjof Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2008 (...) Aus grüner Sicht wäre eine Harmonisierung der Doppelbesteuerungsabkommen bzw. einheitliche Regelungen zur Besteuerung von grenzüberschreitender Arbeit auf Gemeinschaftsebene natürlich wünschenswert. (...)
Frage von Chris Z. • 14.07.2008
Antwort von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.10.2008 Sehr geehrter Herr Zander,
die Stadtverwaltung Cottbus hat mir auf meine Anfrage hin wie folgt geantwortet: