Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian S. • 02.06.2009
Frage an Klaus Buchner von Christian S. bezüglich Umwelt
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 03.06.2009 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Vor allem die hohen Tritium-Emissionen unserer Atomkraftwerke erklären die Krebsfälle sehr gut. Sollten wir also wirklich den Tod vieler Menschen, vor allem von Kindern akzeptieren, um Atomkraftwerke betreiben zu können? (...)

Portrait von Jürgen Osterlänger
Antwort 02.06.2009 von Jürgen Osterlänger dieBasis

(...) wir müssen sofort ernst machen mit Klimaschutz. Jedes Zögern verursacht mehr Klimaflüchtlinge, Hunger und Naturzerstörung durch den Klimawandel. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort 11.09.2009 von Sascha Raabe SPD

(...) Damit die einfachen Steuerzahler nicht auf den Kosten der Bankenkrise hängen bleiben, hat die SPD-Bundestagsfraktion beschlossen, dass mögliche Defizite bei den Bürgschaften und Hilfen für einzelne Banken am Ende durch eine Sonderabgabe vom gesamtem Bankensektor ausgeglichen werden müssen. Damit wollen wir Sozialdemokraten erreichen, dass der Steuerzahler nicht den Schaden zahlen muss, den hoch bezahlte Bankmanager angerichtet haben. (...)

Foto von Alexander Ulrich
Antwort 04.06.2009 von Alexander Ulrich BSW

(...) Bei jeder Maßnahme ob Internetsperre (Bekämpfung der Kinderpornograhphie) oder Krieg in Afghanistan (Bekämpfung des Terrorismus) versucht die Politik ihr Handeln mit dem allgemeinen Interesse zu rechtfertigen. Wer gegen Internetsperren ist oder den Krieg in Afghanistan muß sich dann den Vorwurf gefallen lassen, er sei gegen die Bekämpfung der Kinderpornographie oder des Terrorismus. Es braucht in der Politik immer viel Zeit und Geduld bis die Menschen sich durch diese Argumente nicht verunsichern lassen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 02.06.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion befürwortet die Mitnahmefähigkeit der Versorgungsansprüche von Beamten, die aus dem Beamten-Verhältnis ausscheiden möchten. Umgekehrt sollte das Beamtenrecht so weiterentwickelt werden, dass Nicht-Beamte auch zu einem späteren Lebensalter ohne Auslösung einer Bürokratie-Lawine in ein Beamten-Verhältnis eintreten können. Beides trägt dem sinnvollen Ziel einer stärkeren Durchlässigkeit von Beamten- und Nicht-Beamten-Sphäre Rechnung. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 05.06.2009 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bezüglich des Straßburgsitzes des EP: Wie Sie sicherlich auch wissen, kann die Frage des Sitzes des Europaparlaments nur einstimmig im Ministerrat geklärt werden. Es gibt klare Vorgaben des EU-Vertrages, und es liegt zuallererst an Frankreich, dies zu ändern. (...)