Die Beantwortung Ihrer Frage können Sie unter www.daeubler-gmelin.de/index.php?id=42 einsehen.
Rachil Rowald
wissenschaftliche Mitarbeiterin
(...) Es gibt eine Reihe von Vermögensgegenständen, die frei von der Anrechnung auf das ALG II sind. Hierzu sagt § 12 des Sozialgesetzbuches II (SBG II) aus, dass als Vermögen die Altersvorsorge in Höhe des nach Bundesrecht ausdrücklich als Altersvorsorge geförderten Vermögens einschließlich seiner Erträge und der geförderten laufenden Altersvorsorgebeiträge frei ist. (...)
(...) Ich bin der Auffassung, dass der Aufschwung, den wir in den letzten drei Jahren erlebt haben, auch bei den Hartz IV Empfängern angekommen ist. Die Tatsache, dass seit März 2005 die Arbeitslosenzahl stetig gesunken ist, und sie in diesem November 2008 sogar die Drei-Millionen-Marke unterschritten hat, halte ich für einen beachtlichen Erfolg, auf den unser ganzes Land stolz sein kann. (...)
(...) Wie ich bereits in einer früheren Antwort in diesem Forum betont habe, halte ich Altersteilzeitregelungen für eine sinnvolle Maßnahme. Hinsichtlich der Planungen zur Erweiterung dieser Möglichkeit schlage ich Ihnen allerdings vor, sich an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales oder die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker SPD-Bundestagsfraktion zu wenden. (...)
(...) Die Industrieländer tragen aufgrund ihrer verschwenderischen und umweltschädlichen Energiepolitik des letzten Jahrhunderts eine besondere Verantwortung gerade für die Entwicklungsländer. Mit einem Knowhow-Transfer im Bereich von Energieeffizienz und Energiegewinnung können sie dieser Verantwortung zum Teil gerecht werden. (...)
(...) Dann können wir Ihre Fragen ausführlich diskutieren. Ein anonymer E-Mail-Verkehr, bei dem ich nicht weiß, ob es sich bei Ihnen um einen interessierten Bürger oder einen links- oder rechtsextremen Aktivisten des politischen Gegners handelt, bleibt uns dadurch erspart. (...)
