Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 12.12.2008 von Bärbel Kofler SPD

(...) Das reformierte Erbschaftsteuergesetz schreibt nicht vor, dass man als Erbe zehn Jahre lang in einem ererbten Haus wohnen muss. Es bietet ein Steuerprivileg, nämlich den Wegfall einer ggf. (...)

Portrait von Detlef Müller
Antwort 08.12.2008 von Detlef Müller SPD

(...) Der Schlüssel zu längerer Erwerbstätigkeit liegt meiner Meinung nach in der fortlaufenden Qualifizierung und Weiterbildung der Beschäftigten. (...) Am dringlichsten ist aber die Tatsache, dass wir Wege finden müssen, das Problembewusstsein für die demographische Entwicklung, die damit verbundenen Anforderungen und den qualitativen Anspruch an humane Arbeitsbedingungen in Unternehmen und Betrieben auf Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite zu wecken und zu stärken. (...)

Portrait von Silvana Koch-Mehrin
Antwort 12.02.2009 von Silvana Koch-Mehrin FDP

(...) Ich halte es für richtig, dass sich die EU für die Bekämpfung von Internetkriminalität und den besonderen Schutz von Kindern im Internet einsetzt. Dies ist mit der Förderung von 450 000 Euro geschehen. (...)

Portrait von Peter Struck
Antwort 07.01.2009 von Peter Struck SPD

(...) Die UN-Resolution 1816, die durch die UN-Resolution 1846 um weitere 12 Monate verlängert wurde, ermächtigt die internationale Gemeinschaft dazu, auch in den somalischen Hoheitsgewässern gegen Piraten vorzugehen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 16.12.2008 von Reinhard Grindel CDU

(...) Der abstrakte Wunsch nach bewaffneter Selbstverteidigung ohne konkretes Bedrohungsszenario ist kein allgemein anerkannter Zweck im Sinne des Waffengesetzes. Zumal Ihnen für die von Ihnen gewünschte mögliche Selbstverteidigung geprüfte und genehmigte Reizstoffsprühgeräte oder, nach Erteilung eines Kleinen Waffenscheins, Schreckschusswaffen zur Verfügung stehen. (...)