Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 24.09.2008

(...) Seit mehr als 20 Jahren spielen insbesondere bei besonders umfangreichen Verfahren im Bereich der Wirtschaftskriminalität sogenannte "Verständigungen" oder Urteilsabsprachen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigern eine wichtige Rolle. Diese Verständigungen - in den Medien oft salopp als "Deals" bezeichnet - sind aber keineswegs ein Privileg für ehemalige Regierungsmitglieder oder Wirtschaftsbosse! (...)

Portrait von Thomas Hummel
Antwort von Thomas Hummel
BAYERNPARTEI
• 17.08.2008

(...) Natürlich kümmern wir uns auch um kulturelle Fragen und wollen das "typisch Bayerische" erhalten; hierzu gehört freilich auch die Sprache. Aber gerade aus unserem Grundbekenntnis zur Subsidiarität ergeben sich vielerlei politische Folgerungen und Forderungen. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 19.08.2008

(...) Aber die viel bedeutendere Aufgabe der zentralen Lernstandserhebung ist die Rückmeldung an die Schulen und die damit einhergehende Kontrolle inwieweit die Schule sich im Vergleich zu anderen Schulen bewährt hat und was gegebenenfalls verändert werden muss, um bessere Ergebnisse zu erzielen. Um eine faire Vergleichbarkeit in ganz Nordrhein-Westfalen zu erzeugen, müssen auch entsprechende zentrale Vergleichsarbeiten durchgeführt werden. (...)

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