Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.05.2009 von Thorsten Wirth PIRATEN

(...) Wie viele Stimmen wir bekommen ist mir "persönlich" egal und die 5% Hürde auch, weil das nicht mein Ziel ist. Mein Ziel ist es, so viele Menschen wie möglich davon zu überzeugen, dass sie ihre Grundrechte auf Privatsphäre, Freiheit, den freien Zugang zur Bildung und ein Leben in einem Gemeinwohl führen, dass sie selbst gestalten können. (...)

Portrait von Gerald Häfner
Antwort 07.06.2009 von Gerald Häfner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nach meiner Auffassung sollte kein Elternteil dauerhaft und wirksam die Klärung der Elternschaft verhindern können. Wenn Zweifel bestehen, muß es die Möglichkeit der Klärung geben. (...)

Frage von Frank J. • 14.05.2009
Frage an Nina Hauer von Frank J. bezüglich Finanzen
Portrait von Nina Hauer
Antwort 19.05.2009 von Nina Hauer SPD

(...) Mir ist dabei besonders wichtig, dass es gerecht zugeht und breite Schultern eine größere Verantwortung tragen. Im Entwurf zu ihrem Wahlprogramm spricht sich meine Partei übrigens für eine konsequente Vereinfachung des Steuerrechts durch einen 300 Euro Lohnsteuer-Bonus und für die Absenkung des Eingangssteuersatzes auf 10 Prozent aus. Ich fordere im Übrigen keine grundsätzliche Deckelung von Managergehältern. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 22.05.2009 von Andreas Lämmel CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen. (...) Mai 2009 eine Öffentliche Anhörung durch. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 17.06.2009 von Gerald Weiß CDU

(...) Während die gesetzliche Krankenversicherung nach dem Umlagesystem finanziert wird, arbeitet die private Krankenversicherung nach dem Kapitaldeckungssystem. Angesichts der demographischen Entwicklung – sinkende Geburtenrate, höhere Lebenserwartung – setzt sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Erhalt der verantwortungsvoll wirtschaftenden Privatversicherungen ein. (...)