Antwort 10.08.2009 von Wolfgang Götzer CSU
Sehr geehrter Herr Mayerhofer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.05.2009 von Daniel Schreyer CSU
(...) Insofern finde ich Anpassungen der Machtbefugnisse in Ordnung, sofern, ich wiederhole mich, der Subsidiaritätsgrundsatz beachtet wird. Dennoch sehe ich die Eine-Welt-Regierung nicht, da es immer noch ausreichend Befugnisse für kommunale, regionale und nationale Institutionen gibt. (...)
Antwort 19.05.2009 von Hans-Josef Fell BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Selbst die Befürworterinnen und Befürworter eines Grundeinkommens räumen ein, dass ein bundeseinheitliches Grundeinkommen nicht überzeugend wäre. Die sehr unterschiedlichen Wohnkosten müssten mithin berücksichtigt werden (über eine Regionalisierung oder über das Wohngeld). (...)
Antwort 20.05.2009 von Christian von Stetten CDU
Sehr geehrter Herr Gerhardt,
vielen Dank für Ihre Frage.
Antwort 19.05.2009 von Stefan Kröger FDP
(...) Leider habe ich die Befürchtung, dass Sie nicht richtig informiert sind über das Abstimmverhalten der FDP Bundestagsfraktion, insbesondere im Hinblick auf den Gesundheitsfond. Diesen Kostenproduzierenden Gesundheitsfond haben wir nicht zu verantworten. Damit die Qualität steigt und die Preise sinken brauchen wir mehr Wettbewerb im Gesundheitssystem und zwar auf allen Ebenen. (...)
Antwort 15.06.2009 von Gerald Weiß CDU
(...) Eine Beschränkung dieser Leistung auf 18 Tage am Urlaubsort ist mir nicht bekannt. Auf meine telefonische Nachfrage erklärte die HEK, sie würde die Kosten für die Bereitstellung des Sauerstoffs und des Zubehörs am Urlaubsort (innerhalb der Bundesrepublik Deutschland) für bis zu 14 Tage pro Kalenderjahr übernehmen. (...)