Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ich werde für den Ausstieg aus der Atomkraft, in der jetzigen Form (Kernspaltung), plädieren. Sollten einmal neue Technologien zur Verfügung stehen, so werden diese zu bewerten sein. (...)

(...) Die Frage der Kernenergie betrachten wir als eine, die sehr gut im nationalen Rahmen entschieden werden kann. Wenn die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands in ihrer Mehrheit gegen die Nutzung der Kernenergie sind, so hat die Politik - sei sie national oder europäisch - dies zu akzeptieren. (...)

(...) Persönlich bin ich für den beschlossenen Ausstieg aus der Kernenergie. Dies ist jedoch lediglich meine persönliche Meinung und nicht politisches Programm der Wählergemeinschaft "FÜR VOLKSENTSCHEIDE". (...)

(...) "Access-Blocking" ist eine Maßnahme, die uns dabei unterstützt, dieses Ziel zu erreichen. Auf diese Weise wird der Zugang zu Webseiten mit kinderpornographischem Material blockiert und wir können so viele Menschen davon abhalten, sich diese abartigen Photos und Videos zu betrachten. Umso weniger Menschen derartiges Material konsumieren können, umso mehr schwächen wir den Markt für diese kriminellen Publikationen. (...)

(...) ich greife Ihren Hinweis gerne auf und leite ihn an unsere Sozialpolitiker weiter. Es ist völlig normal, daß sich bei komplexen Gesetzen durch Gerichtsurteile Richterrecht entwickelt. Den Behörden wird in der Regel die höchstrichterliche Rechtsprechung schnell bekannt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Assmann,