Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Wir sind eine wehrhafte Demokratie, die aus der Vergangenheit gelernt hat. In den siebziger Jahren hieß es dazu mal anerkennend "Bonn ist nicht Weimar". Damit sollte die Stärke und Stabilität der Bundesrepublik betont und unser Staat abgegrenzt werden von der ersten deutschen Republik von 1919-33, die schwach war und von totalitären Kräften zerrieben wurde. (...)
(...) Dies ist sicher heute ein Grund für unser "gefühltes Unbehagen" gegen bundesweite Volksentscheide. Die durchaus unterschiedlichen Erfahrungen, die wir heute auf kommunaler Ebene sammeln, sind meiner Ansicht nach ein vorsichtiges Herantasten an mehr direkte Demokratie. Ich denke, dass unsere Geschichte diese Vorsicht durchaus rechtfertigt. (...)
(...) Hinsichtlich Georgien kann man festhalten, dass die Bundesregierung seit vielen Jahren die georgischen Streitkräfte unterstützt hat, sowohl mit Bundeswehrmaterial als auch im Rahmen der Ausbildungshilfe (u. a. (...)
(...) Ein Krieg im Weltraum ist zwar theoretisch möglich, oft eilen aber die Phantasien vieler "Experten" den realen Möglichkeiten weit voraus. Allein die USA haben zur Zeit ein Unified Combatant Command für Operationen im Weltraum (U.S.Space Command), wobei dieses Kommando auch für die nukleare Abschreckung zuständig ist. Dieses Kommando plant jedoch weniger offensive Kriegshandlungen im Weltraum als vielmehr Operationen im Rahmen von "Network Centrice Warfare" (NCW). (...)
(...) zu 3.) Die Wahl Barack Obamas zum neuen US-Präsidenten ist sicher auf der ganzen Welt mehr mit Hoffnung als mit Bedenken verbunden, auch und vor allem was die Bemühungen um eine weltweite Abrüstung angeht. Der Regierungswechsel geschah hierfür zu einem sehr günstigen Zeitpunkt, da dieses Jahr wichtige Rüstungskontrollverträge (z. (...)
(...) Die USA haben erhebliche Militärhilfe an Georgien geleistet. (...) Auch Gewehre deutscher Produktion sind in Georgien gefilmt worden. (...)