Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Meyer
Antwort von Brigitte Meyer
FDP
• 07.09.2008

(...) Mit der Vorlage des Liberalen Sparbuchs 2008 haben die Haushaltspolitiker der Fraktion auf über 400 Seiten deutlich gemacht, dass ein ausgeglichener Etat ohne neue Schulden möglich gewesen wäre: Insgesamt 11,8 Milliarden Euro könnten aus unserer Sicht eingespart werden. (...)

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort von Kerstin Schreyer
CSU
• 06.09.2008

(...) als grundlegend bezeichne ich die Einstellung, die dahinter steht: es muss dem Bürger mehr Geld in der eigenen Tasche bleiben, damit er selbst entscheiden kann, wie er sein Leben gestaltet und nicht von Zuwendungen des Staates leben muss. Viele Menschen können heute in München und Umgebung von einem Gehalt nicht mehr leben, v.a. natürlich, wenn von diesem einen Gehalt (wie bei Familien) mehrere Personen finanziert werden sollen. (...)

Antwort von Ralf Kirchner
SPD
• 07.09.2008

(...) Für mich steht zweifelsfrei fest: Kirchseeon braucht (wie auch Steinhöring) unbedingt eine Ortsumgehung. (...) Folglich lag kein konkreter Trassenvorschlag für Kirchseeon vor, so dass die Ortsumgehung im Bundesverkehrswegeplan 2004 vom "vordringlichen" in den "weiteren Bedarf" zurückgestuft wurde. (...) Auf Initiative der SPD-Gemeinderatsfraktion in Kirchseeon hat sich nun ein Arbeitskreis gebildet, der mehrere Trassenvorschläge erarbeitet hat. (...)

Portrait von Gunther Moll
Antwort von Gunther Moll
FREIE WÄHLER
• 19.09.2008

(...) eine umweltfreundliche Mobilität für alle beinhaltet insbesondere eine Vermeidung von unnötigem Verkehr, eine Vernetzung der Verkehrsträger, einen Ausbau der Radfahrwege, eine "Grüne Welle" für Bahn und Bus und ganz besonders einen deutlichen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs (gerade auch für unsere jungen und älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger). (...)

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