Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hummel
Antwort von Thomas Hummel
BAYERNPARTEI
• 10.09.2008

(...) "Würde die BV, den Erfolg Ihres und auch meinen Strebens nach Unabhängigkeit vorausgesetzt, aus Ihrer Sicht den Notwendigkeiten eines selbständigen Staates gerecht?" Als Übergangsverfassung, denke ich, schon. Aber ansonsten ist sie eben auf die Bedürfnisse eines Glied- und keines unabhängigen Staates zugeschnitten. (...)

Antwort von Maximilian Brym
Die Linke
• 07.09.2008

(...) im Juni 2008 lehnte die Bevölkerung Irlands den Vertrag von Lissabon mit deutlicher Mehrheit ab. Bei einer für eine solche Abstimmung vergleichsweise hohen Wahlbeteiligung von 53,1 Prozent wurde am Donnerstag den (12.6.) der “Vertrag von Lissabon” (die umbenannte EU-Verfassung) in Irland mit 53,4 Prozent zu 46,6 Prozent deutlich abgelehnt Das Nein zum Vertrag von Lissabon schockiert das politische und ökonomische Establishment (...)

Portrait von Hellmut Königshaus
Antwort von Hellmut Königshaus
FDP
• 19.09.2008

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich im Übrigen als erste Fraktion im Bundestag um Aufklärung in diesem Skandal bemüht und wird das auch weiter tun. Für uns ist mit dem Verkauf der IKB der Fall keinesfalls abgeschlossen. Vor allem wollen wir wissen, was der Verkauf die Steuerzahler am Ende kosten wird. (...)

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