Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.04.2009

(...) der Konflikt in Sri Lanka wird, auch wenn das in den Medien leider nicht immer präsent ist, von uns und dem Europäischen Parlament intensiv verfolgt. Vor allem die langjährigen Menschenrechtsverletzungen, steigenden Zahlen von Opfern und Flüchtlingen beunruhigen mich und viele Mitglieder des Europäischen Parlamentes sehr. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 06.09.2009

(...) es ist erfreulich, wenn sich auch private Organisationen erfolgreich an der Bekämpfung von Kinderpornographie beteiligen. Doch findet privates Engagement dort seine Grenzen, wo die Beteiligten nicht freiwillig mitwirken und kann daher ein entsprechendes Gesetz nicht ersetzen. (...)

Portrait von Karin Binder
Antwort von Karin Binder
Die Linke
• 18.03.2009

(...) Auch wir wissen, dass Änderungen im Waffenrecht das bedrückende Problem der Gewalt in unserer Gesellschaft nicht wesentlich mildern. Wir halten unsere Vorschläge aber dennoch für geeignet, Schusswaffen dem spontanen Zugriff zu entziehen und damit zumindest eine Voraussetzung für Gewalteskalationen wie in Winnenden oder Erfurt zu nehmen. (...)

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