Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nadja O. • 15.03.2009
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.04.2009 (...) der Konflikt in Sri Lanka wird, auch wenn das in den Medien leider nicht immer präsent ist, von uns und dem Europäischen Parlament intensiv verfolgt. Vor allem die langjährigen Menschenrechtsverletzungen, steigenden Zahlen von Opfern und Flüchtlingen beunruhigen mich und viele Mitglieder des Europäischen Parlamentes sehr. (...)
Frage von Wolf-Dieter P. • 15.03.2009
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 17.03.2009 (...) Ihren Eindruck, die Kaufkraft bewege sich zum Nullpunkt, kann ich nicht bestätigen. (...)
Frage von Bernd F. • 15.03.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Bernd F. • 15.03.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 06.09.2009 (...) es ist erfreulich, wenn sich auch private Organisationen erfolgreich an der Bekämpfung von Kinderpornographie beteiligen. Doch findet privates Engagement dort seine Grenzen, wo die Beteiligten nicht freiwillig mitwirken und kann daher ein entsprechendes Gesetz nicht ersetzen. (...)
Frage von Monika S. • 15.03.2009
Antwort ausstehend von Doris Barnett SPD Frage von Peter S. • 15.03.2009
Antwort von Karin Binder Die Linke • 18.03.2009 (...) Auch wir wissen, dass Änderungen im Waffenrecht das bedrückende Problem der Gewalt in unserer Gesellschaft nicht wesentlich mildern. Wir halten unsere Vorschläge aber dennoch für geeignet, Schusswaffen dem spontanen Zugriff zu entziehen und damit zumindest eine Voraussetzung für Gewalteskalationen wie in Winnenden oder Erfurt zu nehmen. (...)