Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.03.2009

Sehr geehrter Herr Nitsch,

nochmals und letztmals: nach meiner Überzeugung hat die deutsche Politik kompetent auf die Krise des Bankensystems reagiert. Sie haben natürlich immer schon alles vorausgesesehen.

Portrait von Klaus Brähmig
Antwort von Klaus Brähmig
parteilos
• 11.03.2009

(...) Dass sich in den vergangenen Monaten die Preise von Dieselkraftstoff und Normal- bzw. Superbenzin immer weiter angeglichen haben, ist der Nachfrage an den internationalen Märkten geschuldet. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 11.03.2009

(...) Ich halte eine bundesweite Datei "Gewalttäter Sport" für dringend erforderlich. Selbstverständlich muß es dafür eine präzise Rechtsgrundlage geben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 29.03.2009

(...) Das geltende Recht verlangt eine solche Entscheidung indes nicht. Ich hoffe auf eine Korrektur des Urteils durch das Bundesverfassungsgericht. Das ist Rechtsstaat. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 30.03.2009

(...) Gleichsam trete ich für mehr Bürgerpartizipation und Demokratie in den internationalen Institutionen ein, allerdings bin ich skeptisch, inwiefern die Einrichtung einer Parlamentarischen Versammlung bei den Vereinten Nationen realistisch ist. Dennoch begrüße ich diese Idee. (...)

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