Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Reiner S. • 11.03.2009
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 16.04.2009 (...) Für solche Fälle – gerade auch in Verbindung mit langjährigen Berufsjahren, die bei gesundheitlich stärker belastenden Tätigkeiten häufig anzutreffen sind – existieren trotz der grundsätzlichen Regelaltersrente von 67 Jahren verschiedene Regelungen, die einen früheren Renteneintritt (ohne Rentenabschläge) ermöglichen. (...)
Frage von Stephan W. • 11.03.2009
Antwort von Eduard Oswald CSU • 12.03.2009 Sehr geehrter Herr Wunsch,
danke für Ihre Email. Wollen Sie auch eine Antwort, wenn ich sage, ich bin CSU-Abgeordneter und seit 43 Jahren CSU-Mitglied?
Viele Grüße
Ihr Eduard Oswald, MdB
Frage von Dr. Martin F. • 11.03.2009
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 27.03.2009 (...) der Bau der Waldschlößchenbrücke steht nicht im Widerspruch zur sächsischen Verfassung. Zahlreiche Urteile belegen diese Aussage. (...)
Frage von Niki M. • 11.03.2009
Antwort von Reinhard Schultz SPD • 18.03.2009 (...) Ihrer Darstellung, es habe sich um die Abrechnung eines Privatfluges gehandelt, für den ich nur deshalb nicht verurteilt wurde, weil sie „rein juristisch nicht zu fassen“ gewesen sei, widerspreche ich energisch. Bei dem Flug handelte es sich von Anfang an um eine mandatsbedingte Reise, die ich zurecht beim Deutschen Bundestag abgerechnet habe. (...)
Frage von Klaus S. • 11.03.2009
Antwort von Marina Schuster FDP • 24.03.2009 Sehr geehrter Herr Schmidt,
die Mail vom 11.01. ist beantwortet. Ihre Unterstellungen weise ich scharf zurück.
Frage von Dieter H. • 11.03.2009
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 05.05.2009 (...) Mit ist bekannt, dass hierdurch einmalige Belastungen für Unternehmen verbunden waren. Im Gegenzug bedeutet eine ausreichende Finanzierung der Rentenversicherung, dass die Rentenbeiträge trotz demographischer Belastungen unter 20 % bleiben konnten. Davon haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer paritätisch in gleichem Maße profitiert. (...)