Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Schultz
Antwort von Reinhard Schultz
SPD
• 18.03.2009

(...) Ihrer Darstellung, es habe sich um die Abrechnung eines Privatfluges gehandelt, für den ich nur deshalb nicht verurteilt wurde, weil sie „rein juristisch nicht zu fassen“ gewesen sei, widerspreche ich energisch. Bei dem Flug handelte es sich von Anfang an um eine mandatsbedingte Reise, die ich zurecht beim Deutschen Bundestag abgerechnet habe. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort von Marina Schuster
FDP
• 24.03.2009

Sehr geehrter Herr Schmidt,

die Mail vom 11.01. ist beantwortet. Ihre Unterstellungen weise ich scharf zurück.

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer
SPD
• 05.05.2009

(...) Mit ist bekannt, dass hierdurch einmalige Belastungen für Unternehmen verbunden waren. Im Gegenzug bedeutet eine ausreichende Finanzierung der Rentenversicherung, dass die Rentenbeiträge trotz demographischer Belastungen unter 20 % bleiben konnten. Davon haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer paritätisch in gleichem Maße profitiert. (...)

Günter Krings, 2025
Antwort von Günter Krings
CDU
• 08.04.2009

(...) Es ist schwer zu sagen, wie viele Petitionen zu konkreten Gesetzesänderungen geführt haben. Das liegt daran, dass die Politik manchmal schneller ist als die öffentliche Petition – wie zum Beispiel bei der Pendlerpauschale. Häufig werden öffentliche Petitionen zu Themen eingebracht, die in der breiten Öffentlichkeit diskutiert werden und auch in anderen parlamentarischen Vorgängen zu finden sind. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 14.03.2009

(...) die Wahlergebnisse der letzten Bundestagswahl sind im Internet zu finden. Sie müssen mir nicht Fragen stellen, deren Antwort Sie selber finden können. (...)

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