Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Reinholz
Antwort 24.07.2009 von Jürgen Reinholz parteilos

(...) Vergessen dürfen wir aber unabhängig davon nicht, dass etwa 90% der Unternehmen in Thüringen weniger als 20 Beschäftigte haben und in dieser Betriebsgröße die Wirtschaftlichkeit nicht so hoch ist wie z. B. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 21.07.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) leider ist es nicht so, dass Oskar Lafontaine sich aussuchen kann in welcher Art und Weise über ihn und auch im Allgemeinen über die LINKE berichtet wird. Vielmehr ist es leider eine Tatsache, dass eine Vielzahl der Medien eine negative Berichterstattung über uns vorzieht als bspw. über unsere Forderungen zur Bundestagswahl konstruktiv zu berichten. (...)

Portrait von Dietmar Pellmann
Antwort 20.07.2009 von Dietmar Pellmann Die Linke

(...) Zur 2.: Natürlich müssen Stadtwerke wirtschaftlich arbeiten und sollten nicht auf kommunale Zuschüsse angewiesen sein. Aber die Wirtschaftlichkeit muss Grenzen haben, da es sich in der Regel eben um Unternehmen der Daseinsvorsorge handelt. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort 31.07.2009 von Andreas Steppuhn SPD

(...) Wenn der Staat derartige öffentliche Aufgaben delegiert, muss er im Gegenzug sicherstellen, dass alle davon Betroffenen (in Ihrem Fall: Alle Gewerbetreibenden) auch an der Aufgabenerledigung beteiligt werden, Einzelinteressen nicht die Oberhand gewinnen und das Allgemeinwohl gewahrt bleibt. Deshalb hat der Staat sich dafür entschieden, auf der einen Seite zwar Selbstverwaltung zu gewähren, diese aber auf der anderen Seite mit der Pflichtmitgliedschaft aller Betroffenen, entsprechenden Pflichtbeiträgen und der staatlichen Kammeraufsicht zu verbinden. (...)

Portrait von Bernd Neumann
Antwort 23.09.2009 von Bernd Neumann CDU

(...) Derzeit befasst sich die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes auch mit der Frage der Tariferhöhung für Konzertveranstalter, da diese vom Bundesverband der Veranstaltungswirtschaft und dem Verband der Deutschen Konzertdirektionen angerufen wurde. Dies ist das gesetzlich vorgesehene Verfahren in einem solchen Fall. (...)