Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max T. • 17.03.2009
Antwort von Clemens Binninger CDU • 20.03.2009 (...) Es ist selbstverständlich besser, Server mit kinderpornographischen Bildern und Videos komplett vom Netz zu nehmen als nur den Zugang zu erschweren. Meines Erachtens sind Zugangssperren im Internet aber dann sinnvoll, wenn aus den oben beschriebenen Gründen keine Möglichkeit besteht, die betroffenen Server schnell aus dem Netz zu entfernen. (...)
Frage von Birgit S. • 17.03.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.03.2009 (...) Gern lasse ich mich darüber belehren, daß Schützen aus Schützenvereinen stets und immer Waffen und Munition sicher in Tresore wegschließen, bevor sie ein Fest oder einen Sieg im Wettkamp feien, jedenfalls bevor sie alkoholische Getränke zu sich nehmen. Ich komme zu selten mit Sportschützen zusammen, um mir dazu ein eigenes Bild machen zu können. (...)
Frage von Christian E. • 17.03.2009
Antwort von Peter Struck SPD • 26.03.2009 (...) Ich bin der Auffassung, dass eine Bundesregierung ohne eine eigene und dauerhafte parlamentarische Mehrheit – vor allem in der jetzigen Wirtschaftskrise – keine tragfähige und stabile Alternative darstellt. Dies gilt meines Erachtens für alle rechnerisch möglichen Modelle. (...)
Frage von Axel P. • 17.03.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Alexander von L. • 17.03.2009
Antwort von Wolfgang Gunkel SPD • 18.03.2009 (...) Ihre Spitzfindigkeit ist völlig berechtigt. Eine zivilisierte Gesellschaft benötigt keinerlei Waffen. Auf dem Weg dorthin ist es aber unbenommen ein Fortschritt, wenn nicht jeder Zweite seine Baretta im Keller lagert. (...)
Frage von Lorenz C. • 17.03.2009
Antwort von Mechthild Rawert SPD • 12.05.2009 (...) Kenntnis über die Details, beispielsweise zu den Vertragsverhandlungen des Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit mit den Messeveranstalter Bread & Butter über die Nutzung des Flughafengebäudes, haben daher nur die zuständigen Berliner Stellen. Die Mietvertragsverhandlungen für das Tempelhof-Areal sind der BIM (Berliner Immobilienmanagement GmbH) übertragen. Ob und welche sonstigen Mieter es noch gibt und wie hoch die Mieteinnahmen hieraus sind kann ihnen dementsprechend nur die BIM beantworten. (...)